Arbeit & Soziales

Eingliederungsvereinbarungen sind die neuen „Arbeitshäuser“

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Arbeit & soziales

„Wer jetzt nicht den Anfängen wehrt,“ erklärt Hartz4-Plattform Sprecherin, Brigitte Vallenthin, gegenüber dem Sozialticker, „der kann später nicht sagen, er habe nichts gewusst. Was vom Kaiserreich über die Hitler-Diktatur bis in die bundesrepublikanische Wirklichkeit von 1969 die „Arbeitshäuser“ waren – das sind heute die Eingliederungsvereinbarungen in Verbindung mit dem Sanktions-§ 31 des Zweiten Sozialgesetzbuches. Seit ihrem Amtsantritt kündigt die neue Ministerin, Ursula von der Leyen, wortreich Verschärfungen gegen Arbeitslose an, die – wie seit 1933 durch „Maßregeln der Sicherung und Besserung“ und die „Aktion Arbeitsscheu Reich“ der Gestapo - mit eisernem Besen die so genannten „Arbeitsscheuen“ von der Straße kehren will. Und schlimmer noch: In der Vorgeschichte der Arbeitshäuser hatten noch Richter und das Strafgesetzbuch über Zwangsmaßnahmen zu entscheiden. Seit 2005 und den Hartz IV-Gesetzen hat der Gesetzgeber die Exekutive von der lästigen Hürde eines richterlichen Urteils befreit. Entzug der Existenzgrundlage geht heute ganz einfach: Sie unterliegt einer beliebigen, willkürlichen Entscheidung der niedrigsten Hierarchie-Stufe von Verwaltungsbeamten.“

Ein Blick in die Geschichte lässt – so findet die Hartz4-Platttform – erschaudern.

Im 17. und 18. Jahrhundert dienten Arbeitshäuser der Entfernung der Armut aus der Öffentlichkeit. „Gleichzeitig machte man sich das Arbeitspotential dieser Menschen zunutze. (...) Der Wandel vom herumziehenden Bettler zum wirtschaftlich verwendbaren Untertan sollte hierbei durch Methoden der Arbeitserziehung erreicht werden.“ (Wikipedia)

Im Deutschen Kaiserreich „diente“ das Arbeitshaus „vor allem der Kontrolle der Fürsorgeempfänger.“ (Wikipedia)

1933 wurden die Vorgaben verschärft, um durch das „Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher und über Maßregeln der Sicherung und Besserung“ im Strafgesetzbuch schließlich als Vorstufe für KZs gebraucht zu werden.

„In ein Arbeitshaus konnte eingewiesen werden, wer wegen „Bettelns, Landstreicherei, Gewerbsunzucht, Arbeitsscheuheit oder Trunk- oder Spielsucht und Müßiggang“ verurteilt wurde.“ (Wikipedia)

„Ab 1934 ermöglichte eine Verschärfung die Inhaftierung auf unbestimmte Zeit“, die zuvor auf zwei bis vier Jahre befristet war. „Das Arbeitshaus sollte dazu dienen, „zur Arbeit anzuhalten und an ein gesetzmäßiges und geordnetes Leben zu gewöhnen“.“ (Wikipedia)

Seit 1938 wurde die „Aktion Arbeitsscheu Reich“ schließlich von der Gestapo dazu missbraucht, ehemalige Insassen von Arbeitshäusern in Konzentrationslager zu verschleppen.

„Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Einweisung in ein Arbeitshaus in der amerikanischen Besatzungszone vorübergehend abgeschafft, jedoch nach der Gründung der Bundesrepublik wieder (...) eingeführt.“ Die Arbeitshäuser hatten als „Maßregel“ strafrechtlichen Bestand bis 1969.
Ab 2005 befreiten die Hartz IV-Gesetze – infolge der unbeherrschbar anwachsende Zahl von Arbeitslosen - staatliche Willkür von der Hürde einer Richterentscheidung. Seitdem fungiert die „Eingliederungsvereinbarung“ als Nachfolgerin der Arbeitshäuser. Der Segen des Gesetzgebers erlaubt jedem Hartz IV-Verwaltungs-Beamten der niedrigsten Hierarchieebene, Menschen mal eben zwischen Tür und Angel das grundgesetzlich geschützte Recht auf „menschenwürdiges Existenzminimum“ zu rauben. Die daraus resultierenden Sanktionen des Sanktions-§ 31 SGB II führen nach fünf Jahren mittlerweile millionenfach zu Hunger, Ausgrenzung, Entwürdigung und schließlich zu körperlichen und seelischen Erkrankungen bis hin zu Suiziden. Welches Menschenbild mag die christdemokratische Ministerin wohl haben - und mit ihr die Bundesregierung -, wenn sie solch unbeschreibliches, unverschuldetes Elend angesichts gar nicht vorhandener Arbeitsplätze noch verschärfen will, fragt sich die Bürgerinitiative Hartz4-Plattform?
„Ein Schelm, wer Böses dabei denk, wenn uns die sozialministeriellen Töne aus der Geschichte so vertraut vorkommen,“ resümiert Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker. „Heißt etwa, aus der Geschichte lernen – unterdrücken lernen, um Menschen mit Maßregeln wie in den dunkelsten Jahren Deutschlands ihre Würde zu rauben?“

* ** *** **** ***** ****** ******* ******** ********* **********
Dies ist ein Aufruf der Initiative:

Hartz4-Plattform
keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!

Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen
www.hartz4-plattform.de
www.grundeinkommen-wiesbaden.de

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren


Kennst du deine Rechte?


www.grundgesetz-gratis.de


Du möchtest mehr erfahren?
Informiere dich!
Die Bundeszentrale
für politische Bildung
ARBEITSBLÄTTER
Grundgesetz
für Einsteiger
und Fortgeschrittene




>> oder lies sie! <<

Schuldenuhr

Besucher

Heute21
Gestern137
Woche371
Monat2007
Insgesamt810379

Aktuell sind 43 Gäste und keine Mitglieder online


Kubik-Rubik Joomla! Extensions


Datenschutz Meine Daten gehören mir

Nachrichten-Seiten

k-networld.de/
mmnews.de
Radio-Utopie.de
gulli.com
infokriegernews.de
politonline.ch
taz.de
heise online
sein.de
gegenfrage.com
jjahnke.net
Grenzwissenschaft Aktuell
PolizeiBericht.ch
julius-hensel.com

Info-Seiten

fehler-der-wissenschaft.de
verfassungen.de

abgeordnetenwatch.de
vorratsdatenspeicherung.de
netzwerkrecherche.de
krisen-info-netzwerk.com
gesundheitlicheaufklaerung.de
justizskandale.de
Chaos Computer Club
lobbypedia.de
lobbycontrol.de
foodwatch.de
Das Master Key Sytem

wissendeslebens.de

Alles über Sonnenstürme

Center f. Disaster Management

deNIS - Das deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem

Grünbuch Öffentliche Sicherheit zum Download

World Angels

  


CASTOR

Organisationen/Gruppen

Lubmin niXda
BI Lüchow-Dannenberg
YouTube-Channel der BI
Bäuerliche Notgemeinschaft
Widersetzen
X-tausendmal quer
Ermittlungsausschuss
Castor.de
ContrAtom
Greenpeace
Robin Wood
BUND
.ausgestrahlt
Campact
AG Schacht Konrad
Anti Atom Berlin
Info-Göhrde-Blog

Anti-Atom-Aktionen zum Castor 2011

Infopunkt Dannenberg
Castor-Südblockade
Castor? Schottern!

Anti-Atom-Aktionen, allgemein

Atomausstieg ins Grundgesetz
Gorleben 365
Abschalten-TV
Sortir du Nucleaire
Anti-Atom-Demo

Medien

Anti Atom Aktuell
PubliXviewinG
Graswurzel TV
Randbild
Subkontur
Wendland-Net

zaunreiter.org

Institutionen

Bundesamt f. Strahlenschutz

Stuttgart 21

stuttgart-21-kartell.org
bei-abriss-aufstand.de
parkschuetzer.de
parkwache-ak.org
kopfbahnhof-21.de
fluegel.tv
infooffensive.de
unsere-stadt.org
baumpoeten.wordpress.com
geologie21.de
Juchtenkäfer gegen S21

Erde / Umwelt Info

Cosmo-Biowetter
Die Erde - realtime

Erdbeben allg.

Erdbeben Meldungen Europa

Magnetospäre

Vulkane

Wetter

K-Index Diverse Messstationen

Magnetosphäre RealTime (JP)

heliophysisch

Institut für Astrophysik Göttingen

NASA Aktuelle Bilder der STEREO Satelliten

Satellitenbilder allg.

Mondkalender

Cosmo-Biowetter

Entwicklung des Sonnenzyklus 24

FERMI - Gamma Rays

Magnetic Storm Forecast RU

Farside Images

NOAA Geomagnetic K-Indices

Current Solar Data

The Sun Today

Integrated Space Weather Info

NASA SOHO

NASA STEREO

Sternenhimmel aktuell

Solar System Simulator

 

Blogs

Polit-Profiler

stevenblack

R[e]volution 2012 Blog

z-e-i-t-e-n-w-e-n-d-e


Video-/Stream-Seiten

bewusst.tv
alpenparlament.tv
videogold.de
cropfm.at

wahrheitsbewegung.net
nuoviso.de
kanalb.org
fernsehkritik.tv
Nexworld TV


Mitreden & Diskutieren

WIRgemeinsam
Auf zur Wahrheit
unser neues Deutschland
freigeistforum.com
attac Forum
Außenpolitikforum
Bündnis für die Zukunft
JuraForum
erwerbslosenforum.de
grundrechteforum.de

info.kopp-verlag.de