offene Briefe

Offener Brief an die Bediensteten des Bundesverfassungsgerichts

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: offene Briefe
Geschrieben von von: Klaus Lohfing-Blanke

Es handelt sich hierbei nicht um das Inkrafttreten eines Dialogs, es ist nur eine Meinungsäußerung und Informationskorrektur, zu öffentlichen Auftritten, welche oft genug zu sehen sind.

Bitte leiten Sie die Nachricht an das Postfach des Herrn Prof. Peter M. Huber durch.

Danke

Klaus Lohfing-Blanke

Dieser Text ist durchaus als offener Brief zu verstehen und darf darüber hinaus auch den anderen Mitgliedern der 2 Senate zugestellt werden. - Ich weiß, daß das wieder nicht gehen wird... Trotzdem Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


Sehr geehrter Prof. Huber,

ich las mit Interesse Ihre Einlassung zu Volksentscheiden auf Bundesebene. Dank für die Aussage dazu. Eine Demokratie kann nur demokratisch sein, wenn sie nicht durch Parteienlobby und durch Konzern-/Bankenlobby dirigiert werden kann. Zu vermissen war jedoch in Ihrer Ausführung, daß die Grundgesetzväter extra im Artikel 20.2 die Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene vorgesehen haben. Warum berichten Sie als Staatsrechtler nicht darüber, daß man unserem Volk seit über 60 Jahren einen Affen aufbinden will?

Dr. von Brentano hatte am 06.05.1949 letztmalig den Versuch unternommen, daß man die Staatsgewalt ausschließlich auf die besonderen Organe und der Gesetzgebung fixieren will. Dieses wurde im parlammentarischen Rat (2.Plenumssitzung) per Abstimmung (Adenauer war Abstimmungsleiter)  letztmalig abgelehnt. Die Grundgesetzväter haben explizit die ausschließliche repräsentative parlamentarische Demokratie verhindern wollen, wie man selbst gern in den Dokumenten nachlesen kann. Sie sahen darin und in den Erfahrungen der gelebten Geschichte die Gefahr, daß man damit Tür und Tor zur Despotie aufstoßen wird. Genau das, was man derzeit mittels Parteiendiktatur und EU-Despotie bewerkstelligt hat.

Herr Professor Huber, man wird sich in der Zukunft nicht mehr dahinter verstecken können, daß man nichts davon gewußt haben will. Es sind zu viele Menschen, denen dieser Beschiß bereits offenbar geworden ist. Schauen Sie in die Foren und in die Kommentare der Artikel der Onlinemedien hinein, überall schlägt Ihnen abgrundtiefer Frust gegen die Politik, ja sogar gegen das Bundesverfassungsgericht entgegen, der irgendwann in eine Massenbewegung umschlagen wird. Die Frage ist nur, wird sie, wie in der Geschichte schon, wieder gegen das eigene Volk gerichtet und geleitet worden sein oder wird sie für eine positive Wende stehen, von der alle Menschen profitieren?

Hoffen wir, daß diese Bewegung eines Tages die Herrschaft nicht samt ihrer konzern- und bankengesteuerten think thanks in einem Blutbad hinwegraffen wird. Es bleibt weiterhin zu hoffen, daß Vernunft eines Tagers die Oberhand bekommen wird.

Pflanzen Sie selbst noch einen Baum und wenn es nur das Hoffnungspflänzchen dafür ist, daß dieses Volk nicht erneut verraten, verlassen, verkauft und in einem weiterem Inferno verbrannt dastehen wird....

Ich hätte gern diese Mail auch an alle anderen "Hüter unserer Grundrechte" versandt, jedoch weiß ich aus vergangenen Kontaktversuchen, daß Sie als Verfassungsrichter in einem Elfenbeinturm leben, und das "Draußen" hermetisch abgeschirmt wird. Ich trete mit Ihnen hiermit also offiziell nicht in einen "Dialog," sondern wollte meinerseits den Samen dafür legen, daß unsere derzeitige Daseinsgeschichte nicht in einem weiterem Inferno enden wird,. Noch ist Zeit und Sie als Hüter all unserer Grundrechte haben alle Möglichkeit, daß dem nicht so werden muß.

weiterhin in Hoffnung

Klaus Lohfing-Blanke
Netzwerk Volksentscheid



...hier unser Gesetzentwurf zu Volksentscheiden auf Bundesebene, man muß es nicht neu entwerfen, es existiert bereits. Wußten Sie das als Kurator von Mehr Demokratie e.V. denn nicht? Warum verhindert man dort, daß unsere Gesetzesinitiative bekannt werden kann?
http://netzwerkvolksentscheid.de/gesetzesentwurf/

...hier der Beschiß, warum man uns Volksentscheide verwehrt, warum klären Sie die Leute nicht endlich richtig auf?... - Wollen Sie mitschuldig daran sein, wenn es eines Tages darum gehen wird, daß man aufklären will, wer die Steigbügelhalter der Despotie gewesen sind? Ist man als Bundesverfassungsrichter frei davon, daß Gewissen einem zur Plage werden kann? - auch da stirbt die Hoffnung wohl zuletzt...

http://netzwerkvolksentscheid.de/2011/06/16/774/

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